Doppelter Ministerbesuch in Lienen

Brandes und Laumann unterstützen Radwegebau

Gestern hatte die CDU Ortsunion Lienen /Kattenvenne gleich zwei Landesminister zu Gast. Unser Landtagskandidat und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hatte sich mit der nordrhein-westfälischen Verkehrsministerin Ina Brandes zur Besichtigung der Verkehrssituation in Lienen angesagt. Treffpunkt Gewerbegebiet Kattenvenne, Ölbergstraße.
Karl-Josef Laumann kennen wir ja schon gut. Immer bodenständig, unkompliziert und kompetent, wenn es um Gesundheits- und Sozialfragen geht, schwang er sich selbst hinter das Steuer des mitgebrachten Kleintransporters und chauffierte die kleine Gruppe aus Ministererin, CDU Fraktionsvorsitzendem Michael Stehr, sowie Michael Schwakenberg von der WN zu den geplanten Besichtigungspunkten.

Rundschleifen kann einfach nicht jeder

Landtagskandidat und NRW-Arbeitsminister Laumann zu Gast bei I + H Industriemontage

Die Maschinen von I + H Industriemontage in Lienen dröhnen und rattern, als Geschäftsführer Jürgen Marekwia die Tür zu seiner Werkhalle öffnet und eine ungewöhnliche Besuchergruppe begrüßt. Sein Traditionsunternehmen hat sich spezialisiert auf die Fertigung von Präzisionsdreh- und -frästeilen für Kunden aus allen Bereichen der Metall- und Kunststoffindustrie. Zu Gast in dem Fachbetrieb sind heute nicht nur Markus Pieper, Europaabgeordneter für das Münsterland, Jürgen Kroos, Vizepräsident der Handwerkskammer und der Lienener CDU-Vorsitzende Gerhard Schomberg, sondern auch der Landesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann.

Gute Neuigkeiten für alle Reitbegeisterten in Lienen:

Der Reit- und Fahrverein kann dank Landesförderung das Gelände für die Vielseitigkeit renovieren

Bald sollen die Vielseitigkeitsreiter noch bessere Bedingungen beim Reit- und Fahrverein Lienen haben. Das entsprechende Gelände kann mit einer Förderung von 19.260 Euro aus dem Programm Moderne Sportstätten renoviert werden, wie die Landesregierung am Dienstag mitteilte. Der heimische Landtagskandidat Karl-Josef Laumann erklärte dazu: „Die Verantwortlichen des Zucht-, Reit- und Fahrvereins Lienen e.V. sind inzwischen echte Profis bei der Antragstellung. Sie können nun schon das 6. Mal von diesem Förderprogramm profitieren. Knapp 150.000 Euro sind schon in den Verein geflossen. 

Einladung zum Dämmerschoppen mit Minister Karl-Josef Laumann

22.04.2022 um 17 Uhr in Kattenvenne, Restaurant Gravemeier

Die Landtagswahl rückt näher. Wahlkampf ist sicher nicht das richtige Wort in dieser Zeit, aber Wahlwerbung muss und darf sein.
Die CDU braucht jede Stimme in NRW. Daher freuen wir uns, dass unser Landtagskandidat und Freund Minister Karl-Josef Laumann wieder Zeit für uns hat.
Wir laden Sie /Euch daher zu einem Dämmerschoppen ein. Diese Veranstaltung ist für alle Bürgerinnen und Bürger. 
Anmeldungen richten Sie bitte an Herrn Gerhard Schomberg: gerhard_schomberg@web.de
telefonisch unter 0171 577 00 65

Karl-Josef Laumann zu Besuch beim Hof Kätker

Die zukunftsfähige Landwirtschaft und erneuerbare Energie waren Gesprächsthemen von NRW-Gesundheitsminister und CDU-Landtagskandidat Karl-Josef Laumann, gemeinsam mit Vertretern der CDU Lienen, während eines Besuches beim landwirtschaftlichen Betrieb Hof Kätker. 

Wir schaffen Klarheit bei den Straßenbaubeiträgen

Positive Leistung der amtierenden CDU / FDP

Die Regierungsfraktionen CDU und FDP haben im Landtag die Abschaffung der umstrittenen Straßenbaubeiträge für Grundstückseigentümer in NRW auf den Weg gebracht. Das Plenum beschloss am 24. März 2022 in namentlicher Abstimmung mit Stimmen der schwarz-gelben Koalition und der AfD einen Antrag, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, die entsprechende Förderrichtlinie zu ändern.

Damit soll das Land die Beiträge in oft vier- oder sogar fünfstellliger Höhe künftig komplett und nicht mehr nur zur Hälfte übernehmen. Das soll auch rückwirkend für die seit 2020 geförderten Straßenbaubeiträge gelten.

Die SPD stimmte dagegen, die Grünen enthielten sich. Alle Fraktionen waren sich aber einig über die Notwendigkeit einer Abschaffung der Straßenbaubeiträge.

Schlüsselzuweisungen

Entscheidend ist, wer im Land regiert

In der Ratssitzung zum Haushalt wurde auch das Thema Schlüsselzuweisungen angesprochen.
Die Schlüsselzuweisungen der Landesregierung sind eine der wichtigsten Einnahmequellen im Gemeindehaushalt. Insbesondere Gemeinden, die strukturbedingt keine ausreichenden Steuereinnahmen generieren können, sind auf die Schlüsselzuweisungen besonders angewiesen. Dazu gehört auch Lienen.
Die Schlüsselzuweisungen sind von verschiedenen Faktoren abhängig. So z.B. auch von den Steuereinnahmen einer Gemeinde. Verändern sich diese, verändern sich auch die Schlüsselzuweisungen. Aber, jede Landesregierung hat auch ein eigenes „Setting“ mit der sie die Mittel auf die Regionen verteilt. Der nachfolgende Darstellung liegen die Werte aus den Haushaltsplänen  zu Grunde und zeigen die Schlüsselzuweisungen an Lienen seit 2007. Die jeweiligen Jahresbalken sind in den bekannten Farben der Regierungskoalitionen dargestellt.

CDU - Fraktion im Rat der Gemeinde Lienen - Stellungnahme zum Haushalt 2022 anlässlich der Ratssitzung am 04.03.2022

Stichwortartig - Es gilt das gesprochene Wort!

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Diskussion zum letzten Haushalt wurde im Wesentlichen geprägt durch die Debatte über die Steuererhöhungen, da der Verwaltungsvorschlag für den Haushalt 2021 erhebliche Steuererhöhungen vorsah:
Grundsteuer A: 29%, Grundsteuer B: 14%.
Letztlich haben wir die Grundsteuererhöhungen halbiert, also 

Grundsteuer A von 29 % auf 14 %, 
Grundsteuer B von 14 % auf 7 %
Im Sinne einer gerechten Besteuerung haben wir außerdem die 
Gewerbesteuer um 4 % erhöht.

Viel Arbeit für die Kommunalpolitik

CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Lienen stellt die Weichen für ein erfolgreiches Jahr 2022

Welche Punkte aus dem letzten Kommunalwahlkampf konnten schon bearbeitet werden, was brennt den Bürgerinnen und Bürgern auf den Nägeln und welche Themen sollten in diesem Jahr angegangen werden?
Diese und viele weitere Fragen standen am vergangenen Wochenende bei der traditionellen Klausurtagung der CDU-Gemeinderatsfraktion auf der Agenda. Wie schon im letzten Jahr musste die Veranstaltung jedoch online durchgeführt werden und konnte nicht auf dem Hof Sander stattfinden.

Karl-Josef Laumann zu Besuch beim Turnverein Kattenvenne

Das Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ und die aktuelle Corona-Lage waren Gesprächsthemen mit NRW-Gesundheitsminister und CDU-Landtagskandidat Karl-Josef Laumann, gemeinsam mit Vertretern der CDU Lienen, während eines Besuchs beim Turnverein von 1927 Kattenvenne.

CDU Fraktion stellt Antrag zur Verkehrsberuhigung Kibben Himmel

Während des letzten Kommunalwahlkampfes haben die Kandidaten der CDU viele Gespräche geführt und dabei verschiedene Anliegen der Bürger aufgenommen.
Von den Anwohnern des Handieker Damms und des Kibben Himmels ist die CDU Fraktion aufmerksam gemacht worden, dass es im Bereich der Westerbecker Siedlung vermehrt zu gefährlichen Verkehrssituationen gekommen ist. 

CDU Vorstand arbeitet online

Trotz der widrigen Umstände in Coronazeiten: der CDU – Vorstand trifft sich und arbeitet online. Themen werden diskutiert, Ideen eingebracht und zur Umsetzung vorbereitet.  

Auf den Unterschied kommt es an

Karliczek weist auf Richtungsentscheidung hin

Was denn der Unterschied zwischen den drei großen Parteien sei, werde sie oft gefragt, sagte Anja Karliczek, Bundestagsabgeordnete, im Bürgergespräch der CDU Lienen/Kattenvenne im Alten Farmhaus. Den Unterschied sehe sie unter anderem in dem unterschiedlichen Menschenbild. "Wir wollen den gesetzlichen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule. In immer mehr Familien arbeiten beide Elternteile, da wollen wir die Möglichkeit für eine gute Betreuung bieten - ob sie das Angebot annehmen, entscheiden die Eltern und niemand sonst.", sagte Anja Karliczek. Bei anderen politischen Parteien werde daraus schnell eine Pflicht. "Wir wollen nicht alles für die Menschen regeln, sondern setzen auf Eigenverantwortung."

Ausschuss nimmt CDU Antrag an

Beleuchtung an der Dorfentlastungsstraße

Dass die Situation an der Dorfentlastungsstraße für Fußgänger und Radfahrer abends und im Winter auch morgens verbesserungswürdig ist, in diesem Punkt waren sich die Mitglieder des Planungs- und Bauausschusses bei der jüngsten Sitzung einig. Folglich stimmten sie geschlossen für einen Antrag der CDU-Fraktion, wonach die Verwaltung prüfen möge, welche Möglichkeiten es gibt, durch eine entsprechende Beleuchtung für mehr Sicherheit zu sorgen.

Anja Karliczek in Lienen

Anja Karliczek, Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Bildung und Forschung ist am 3. September 2021 von 18:00 - 20:00 Uhr im Alten Farmhaus. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen mit Anja Karliczek ins Gespräch zu kommen.
Bei trockenem Wetter werden wir uns im Außenbereich aufhalten. In jedem Fall sind die 3G-Regeln zu beachten. 
Eine Anmeldung über ist wünschenswert, aber nicht zwingend erforderlich.

Karliczek: In Technologien vorn

CDU besucht Firma Löffeld

Wasserspeicher, vom Pufferspeicher bis zu Speichern für Trinkwasser, stellt Firma OEG in Lienen her. "Und wir wachsen immer noch!", sagt Benjamin Löffeld (OEG GmbH) beim Rundgang mit der Bundestagsabgeordneten Anja Karliczek und weiteren Vertretern der CDU Lienen/Kattenvenne. Die Firma betreibt eigene Teststationen für die Speicher, erfuhren die CDU-Vertreter. Dass die Firma über eine Produktionserweiterung für Energiespeicher nachdenkt, hörte Anja Karliczek, die auch Bundesministerin für Bildung und Forschung ist, gern. "Wir möchten hier zukünftig auch gern Wärmepumpen bauen. Der Bedarf ist da!", sagte Löffeld. Der Verbraucher wolle energetisch auf dem neuesten Stand sein und wolle in der Energieversorgung die volle Palette der Erneuerbaren Energien.

CDU Antrag zu Beleuchtung

Prüfung der Möglichkeit der Installation einer Beleuchtungsanlage für den bestehenden Teil der Dorfentlastungsstraße

Die CDU- Fraktion bittet zu prüfen, ob eine Ausleuchtung des Geh- und Radweges entlang des vorhandenen Teilabschnittes der Dorfentlastungsstraße zwischen Kreisel und Einmündung „Holperdorperstraße“ realisiert werden kann und dazu eine ca. Kosten Ermittlung vorzulegen, damit dann ggf. ein Beschluss über die Realisierung der Maßnahme gefasst werden kann.