Neues aus der Fraktion
07.04.2019, 18:34 Uhr

Gemeindehaushalt und Schlüsselzuweisungen - Ein Blick und gecheckt von Michael Stehr

Auch wenn die Gemeindefinanzen für viele Bürger kein so interessantes Thema sind, die Möglichkeiten der Gemeinde stehen und fallen damit.

Trotz solider Haushaltsführung ist Lienen nun seit 2015 „Haushaltssicherungsgemeinde“ und musste ein so genanntes „Haushaltssicherungskonzept“ aufstellen. Eine der wichtigsten Einnahmequellen im Gemeindehaushalt sind die Schlüsselzuweisungen des Landes. Insbesondere kleine Gemeinden, die über keine hohen Gewerbesteuereinnahmen verfügen, sind auf ausreichende Schlüsselzuweisungen angewiesen. Die folgende Zeitreihe zeigt die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen seit 2007 und ordnet sie nach „landespolitischer Regierungs-Verantwortung“ zu.


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06.04.2019, 14:34 Uhr

Stellungnahme zum Haushalt 2019 anlässlich der Ratssitzung am 04.03.2019

Sehr geehrte Damen und Herren Zuhörer,

ich möchte mich hier im Wesentlichen mit grundsätzlichen Fragen des Haushaltes auseinander setzen.  

Trotz der Tatsache, dass wir in der Vergangenheit immer sorgsam mit den Gemeindefinanzen umgegangen sind, hatte sich die Finanzsituation in 2016 (nachträgliche Korrektur: richtig ist 2015) soweit verschlechtert, dass die Gemeinde ein Haushaltssicherungskonzept erstellen musste. Dieses Konzept soll uns bis 2025 wieder einen ausgeglichenen Haushalt bescheren. Gelingt uns das nicht, ist zu fürchten, dass wir unseren eigenständigen finanziellen Spielraum weitgehend verlieren. Es ist daher von großer Bedeutung, dass das Haushaltsicherungskonzept erfolgreich durchgeführt wird.


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11.07.2018, 16:32 Uhr

Geht doch! Architekt legt neuen Entwurf für Bebauung im Bereich Hauptstraße/ Volksbank vor

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Über Geschmack lässt sich ja bekanntlich nicht streiten.  Aber, der Entwurf für die Bebauung an der Hauptstraße, die als Ersatz für die Volksbank geplant ist und vom Architekten im September im  Bauausschuss vorgestellt wurde, hätte vielleicht in ein städtisches Umfeld in Osnabrück oder Münster gepasst. Ganz bestimmt aber nicht in das dörflich geprägte Lienen. Ähnliches Feedback kam auch von Bürgern und Anliegern.
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31.08.2017, 16:48 Uhr

Straßenerneuerung am Westerbecker Damm und an der Schafstraße

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Arbeiten fast abgeschlossen

Die Arbeiten für die Straßenerneuerung des nördlichen Teils des Westerbecker Damms und der Schafstraße zwischen Westerbecker Damm und Ellerhooksweg  sind fast fertig. Damit wurden wieder einige marode  Abschnitte des umfangreichen Lienener Straßennetzes saniert. 
Von je her macht sich die CDU- Fraktion im Rat der Gemeinde dafür stark, das neben den Straßen in den Ortslagen Lienen und Kattenvenne, auch die Straßen im Außenbereich so gut wie möglich unterhalten - und wo es geht - auch erneuert werden. Schließlich leben ca. 40 % der Lienener im Außenbereich.

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03.04.2017, 21:30 Uhr

Stellungnahme zum Haushalt 2017 anlässlich der Ratssitzung am 03.04.2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
liebe Ratskolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren Zuhörer,

Ich habe unsere Stellungnahme zum Haushalt etwas anders als in den Vorjahren strukturiert. Ich werde mit einem Blick in das letzte Jahr  beginnen und dann zu Gegenwart und Zukunft kommen.

Mal abgesehen davon, dass das letzte Jahr auch schon von einem nicht ausgeglichen Haushalt geprägt war, ist dennoch eine Menge geschafft und es sind wichtige Weichenstellungen durch diesen Rat vorgenommen worden. So haben wir nach kurzer Entscheidungs-, Planungs- und Bauphase das neue Feuerwehrhaus in Kattenvenne einweihen können. Diese Baumaßnahme musste durchgeführt werden weil das alte Feuerwehrhaus u.a. nicht mehr  den Anforderungen an die Arbeitssicherheit gerecht wurde.

Die CDU Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass das alte Feuerwehrhaus in Kattenvenne zügig verkauft und das Grundstück einer privaten Nutzung zugeführt wird.


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04.02.2017, 10:00 Uhr

CDU Fraktion nimmt sich Zeit zum Nachdenken - Kurs für 2017 abgesteckt

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Traditionell zu Jahresbeginn arbeitete sich die CDU Fraktion auf ihrer Klausurtagung durch einen breiten Themenkatalog, ergänzt durch Anregungen, die ihr Bürger/innen mit auf den Weg gaben.

Fraktionsvorsitzender Michael Stehr erinnerte zu Beginn daran, was die CDU mit ihren Wahlaussagen auf den Weg bringen wollte, was davon – teilweise in kurzer Zeit – bereits auf den Weg gebracht wurde. Kritisch wurden die Dinge hinterfragt, die noch ausstehen und es wurde an konkreten Lösungen gearbeitet.  Gerhard Schombergs unermüdlicher Einsatz für den Straßenausbau bzw. die Sanierung im Außenbereich wurde lobend hervorgehoben und unterstützt.


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26.09.2016, 18:13 Uhr

Das neue Feuerwehrgerätehaus in Kattenvenne

Im südlichen Teil des Sportplatzes entsteht gerade das neue Feuerwehrgerätehaus. Wie berichtet, haben wir uns seitens der CDU-Fraktion sehr positiv in die Verwirklichung dieses Millionen-Projektes mit eingebracht, denn wir waren die treibende Kraft und haben mit unseren Vorschlägen den politischen Weg der schnellen Realisierung trotz der kritischen Haushaltslage geebnet.



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01.09.2016, 16:55 Uhr

Breitband: Ausbau könnte schnell gehen

Leserbrief der CDU Fraktion

In Ergänzung zu dem Zeitungsartikel glauben wir, dass folgendes noch für die Bürger interessant ist.

Bereits im Zusammenhang mit der Ratsentscheidung zum Breitbandausbau hatte die CDU – Fraktion dafür plädiert, für den Außenbereich, der besonders kostenintensiv ist, Fördermittel zu beantragen.

Das unterblieb dann allerdings, weil dem in Gesprächen keine Chancen eingeräumt wurden.

Außerdem hatten wir gefordert, dass ein Termin genannt wird, zu dem die Erschließung auch des Außenbereiches abgeschlossen sein soll. Seitens der Teutel konnte diesem Wunsch aber aus nachvollziehbaren Gründen nicht entsprochen werden.

Umso erfreuter sind wir nun, dass sowohl die Fördermittel beantragt werden, als  auch ein daran geknüpfter Abschluss der Breitbanderschließung für bereits 2018 für den Außenbereich in Aussicht gestellt wurde. Außer dem früheren Abschluss der Glasfaserverlegung ändert sich ansonsten nichts.


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13.07.2015, 18:00 Uhr

Kunstrasenplatz für Schwarz- Weiß –Lienen

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In der Ratssitzung am 22.06.2015 beschäftigte sich der Rat mit  der Anlegung eines Kunstrasenplatzes für den Sportverein Schwarz – Weiß – Lienen. Der Vorsitzende Helmut Hettwer hatte gemeinsam mit der Verwaltung einen Konzeptentwurf erstellt, den er in der Sitzung vortrug. Hintergrund ist der schlechte Zustand des so genannten Tennenplatzes an der Hauptschule, der insbesondere in der schlechten Jahreszeit als Trainingsplatz genutzt wird. Der Ascheplatz ist in die Jahre gekommen, bei Regen überschwemmt und  daher nur noch eingeschränkt bespielbar. Die notwendige Reparatur des Platzes würde rd. 150 T€ kosten.

Der Vorschlag von SWL und der Verwaltung zielt daher darauf ab, den Ascheplatz zu schließen und stattdessen einen Kunstrasenplatz im Bereich des Sportzentrums herzustellen.


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29.06.2015, 18:00 Uhr

Feuerwehrhaus Kattenvenne die 2.

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Foto: WN
Rat beschließt Neubau mit großer Mehrheit.

Auf Wunsch des Haupt- und Finanzausschusses hatte der Architekt Ossege einen weiteren Entwurf für das Feuerwehrhaus vorgelegt. Der zweite Entwurf unterscheidet sich von dem ersten im Wesentlichen dadurch, dass das Gebäude deutlich einfacher strukturiert ist. Hatte der erste Entwurf noch 16 Ecken, so kommt der neue nun mit 8 aus. Wenn man von der vorstehenden Leitstelle absieht, handelt es sich um eine 4- eckige Kubatur. Die Feuerwehr hatte dann auch nach näherer Begutachtung nichts gegen den neuen Entwurf einzuwenden, der erneut in interfraktioneller Runde am 11.06.15 beim Bürgermeister abgestimmt wurde. Der Architekt hatte im Vorfeld sogar davon gesprochen, dass er den neueren Entwurf für die modernere Variante hält. Leider konnte, zumindest in der Vorkalkulation, keine Reduzierung der Kosten erreicht werden.
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