wir hatten am vergangenen Donnerstag erneut einen spannenden CDU Stammtisch mit unserer CDU Landtagsabgeordneten Andrea Stullich. Herzlichen Dank dafür, ein interessanter und damit kurzweiliger Abend ... ... und nun freuen wir uns bereits auf den nächsten Gast am 29. März 2019 im Alten Farmhaus: unsere Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek. Ihr Gerhard Schomberg  |
Unsere Landtagsabgeordnete Andrea Stullich berichtete am vergangenen Donnerstag ausführlich aus Düsseldorf und informierte unter anderem ganz konkret über den Landeshaushalt, Fördermöglichkeiten für Vereine oder über das Azubi-Ticket. Die interessierten Teilnehmer hatten im Anschluss des Berichtes durchgängig viele verschiedenste Anliegen, die größtenteils sofort geklärt oder mitgenommen werden konnten. Wir freuen uns schon heute auf den nächsten Termin mit Andrea Stullich – direkt aus dem NRW Landtag.
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Neben unserem Europaabgeordneten Dr. Markus Pieper und Lengericher Bürgern gab sich das WDR 3 Fernsehen ein Stelldichein bei der CDU in Lienen Der Rückzug von Angela Merkel als Parteichefin bescherte der CDU Lienen einen Besuch des WDR 3 Fernsehens. In der Aktuellen Stunde des WDR 3 wurde live recherchiert, wie sich die CDU an der Basis fühlt. Aufbruchsstimmung wäre zu spüren, frei würde diskutiert, wer Nachfolger/in werden könnte – per Handzeichen wurde eine Tendenz abgefragt. Ortsvorsitzender Gerhard Schomberg verwies auf die Vorstellungsrunden der Kandidaten, um sich eine Meinung bilden zu können. Europaabgeordneter Dr. Markus Pieper antwortete auf die Frage nach der Stimmung in Brüssel, dass dieser Rückzug als Parteichefin mit Sorge zur Kenntnis genommen wurde, weil man die Kanzlerin als Bindeglied zwischen Osteuropa und Südeuropa sieht, weil sie eine große Akzeptanz hat.
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Die CDU Mitgliederversammlung wählte am vergangenen Donnerstag die Vertreter für die Kreisvertreterversammlung der Landesreserveliste zur Europawahl Gerhard Schomberg, Heiner Kätker, wie auch die Delegierten für den Kreisparteitag Gerhard Schomberg, Heiner Kätker, Andreas Effing und Michael Stehr.
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| Stellungnahme zum Haushalt 2018 anlässlich der Ratssitzung am 26.02.2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, da wir heute noch einiges vor haben, werde ich versuchen mich kurz zu fassen und mich im Wesentlichen mit grundsätzlichen Fragen des Haushalts auseinander setzen. In der jüngeren Vergangenheit gab es im Haushalt der Gemeinde Lienen 3 wichtige Ereignisse. - 2009 Einführung des neues kommunalen Finanzmanagement (NKF) - 2010 Kürzung der Schlüsselzuweisungen des Landes für das Jahr 2011 um rd. 1,7Mio.€ gegenüber dem Vorjahr und weitere Kürzungen in den Folgejahren - 2016 hatte sich in Folge die Finanzsituation soweit verschlechtert, dass die Gemeinde ein Haushaltssicherungskonzept erstellen musste. Dieses Konzept sollte uns bis 2025 wieder einen ausgeglichenen Haushalt bescheren. Da Rat und Verwaltung auch in der Vergangenheit immer sorgsam mit Geld umgegangen sind, war der Grund dafür leicht zu finden. Es waren die nicht ausreichenden Schlüsselzuweisungen seit 2011 und nicht etwa, wie hier seitens des Sprechers des Bündnisses im letzen Jahr vorgetragen, die nach dem NKF erforderlichen Abschreibungen auf die Investitionen. Deshalb haben wir hier wiederholt gefordert, dass das Land seiner Verantwortung gerecht wird, und ausreichend Mittel für die Finanzierung der Kommunen bereitstellt. Und das ist nun nach dem Wechsel der Landesregierung passiert.
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| Westlich der Heckenstraße in Kattenvenne Im Artikel vom 14.02.2018 in der WN unter dem Titel „vom Grünland zum Zankapfel“ werden von Herrn Gerke auch gegen die CDU Vorwürfe und Behauptungen aufgeführt, die wir so unwidersprochen nicht im Raum stehen lassen können. Die CDU Fraktion ist davon überzeugt, dass Kattenvenne vernünftig weiter entwickelt werden muss. Geschieht das nicht, ist zu fürchten, dass die vorhandene, vergleichsweise sehr gute Ausstattung mit Geschäften, Dienstleistern, Ärzten etc., auf Dauer nicht zu halten ist. Gute Voraussetzungen für eine Entwicklung sind insbesondere durch die Bahnanbindung vorhanden. Was fehlte, waren Grundstückseigentümer, die Flächen für eine Bebauung zur Verfügung stellten. Deshalb waren wir auch froh und dankbar, dass die Familie Lammert und die Katholische Kirche die Grundstücke westlich der Heckenstraße für die Bebauung zur Verfügung stellten. Das durchgeführte Bebauungsplanverfahren ist rechtlich einwandfrei und wurde sogar noch durch ein nicht zwingend notwendiges Umweltgutachten ergänzt. Die Information der Betroffenen ist so verlaufen, wie das in einem Standard -Verfahren vorgesehen ist, nämlich mit Auslegung der Planung und Bürgerbeteiligung. Auch hier wurde mehr getan als nach dem verkürzten Verfahren erforderlich gewesen wäre. Eine Vorabinformation von einzelnen Bürgern ist richtiger Weise nicht erfolgt, da das eine Bevorzugung einzelner dargestellt hätte. Schließlich haben alle Bürger das Recht in gleicher Weise informiert und eingebunden zu werden. Das Vorgehen entspricht übrigens in diesem Punkt genau dem Vorgehen, was auch jetzt bei dem Baugebiet innerhalb der Ortslage erfolgt ist.
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