Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Doppelter Ministerbesuch in Lienen
Brandes und Laumann unterstützen Radwegebau
Gestern hatte die CDU Ortsunion Lienen /Kattenvenne gleich zwei Landesminister zu Gast. Unser Landtagskandidat und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hatte sich mit der nordrhein-westfälischen Verkehrsministerin Ina Brandes zur Besichtigung der Verkehrssituation in Lienen angesagt. Treffpunkt Gewerbegebiet Kattenvenne, Ölbergstraße.
Karl-Josef Laumann kennen wir ja schon gut. Immer bodenständig, unkompliziert und kompetent, wenn es um Gesundheits- und Sozialfragen geht, schwang er sich selbst hinter das Steuer des mitgebrachten Kleintransporters und chauffierte die kleine Gruppe aus Ministererin, CDU Fraktionsvorsitzendem Michael Stehr, sowie Michael Schwakenberg von der WN zu den geplanten Besichtigungspunkten. ... weiterlesen
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zum Bürgergespräch in Lienen
In Lienen sprach NRW-Gesundheitsminister und CDU-Landtagskandidat Karl-Josef Laumann über die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Tecklenburger Land und über gesundheitspolitische Themen und nahm sich im Anschluss viel Zeit für die Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger.
Rundschleifen kann einfach nicht jeder
Landtagskandidat und NRW-Arbeitsminister Laumann zu Gast bei I + H Industriemontage
Die Maschinen von I + H Industriemontage in Lienen dröhnen und rattern, als Geschäftsführer Jürgen Marekwia die Tür zu seiner Werkhalle öffnet und eine ungewöhnliche Besuchergruppe begrüßt. Sein Traditionsunternehmen hat sich spezialisiert auf die Fertigung von Präzisionsdreh- und -frästeilen für Kunden aus allen Bereichen der Metall- und Kunststoffindustrie. Zu Gast in dem Fachbetrieb sind heute nicht nur Markus Pieper, Europaabgeordneter für das Münsterland, Jürgen Kroos, Vizepräsident der Handwerkskammer und der Lienener CDU-Vorsitzende Gerhard Schomberg, sondern auch der Landesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann.
Gute Neuigkeiten für alle Reitbegeisterten in Lienen:
Der Reit- und Fahrverein kann dank Landesförderung das Gelände für die Vielseitigkeit renovieren
Bald sollen die Vielseitigkeitsreiter noch bessere Bedingungen beim Reit- und Fahrverein Lienen haben. Das entsprechende Gelände kann mit einer Förderung von 19.260 Euro aus dem Programm Moderne Sportstätten renoviert werden, wie die Landesregierung am Dienstag mitteilte. Der heimische Landtagskandidat Karl-Josef Laumann erklärte dazu: „Die Verantwortlichen des Zucht-, Reit- und Fahrvereins Lienen e.V. sind inzwischen echte Profis bei der Antragstellung. Sie können nun schon das 6. Mal von diesem Förderprogramm profitieren. Knapp 150.000 Euro sind schon in den Verein geflossen. ... weiterlesen
Karl-Josef Laumann zum Bürgergespräch in Kattenvenne
In Kattenvenne sprach NRW-Gesundheitsminister und CDU-Landtagskandidat Karl-Josef Laumann über die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Tecklenburger Land und über gesundheitspolitische Themen.
Einladung zum Dämmerschoppen mit Minister Karl-Josef Laumann
22.04.2022 um 17 Uhr in Kattenvenne, Restaurant Gravemeier
Die Landtagswahl rückt näher. Wahlkampf ist sicher nicht das richtige Wort in dieser Zeit, aber Wahlwerbung muss und darf sein.
Die CDU braucht jede Stimme in NRW. Daher freuen wir uns, dass unser Landtagskandidat und Freund Minister Karl-Josef Laumann wieder Zeit für uns hat.
Wir laden Sie /Euch daher zu einem Dämmerschoppen ein. Diese Veranstaltung ist für alle Bürgerinnen und Bürger.
Anmeldungen richten Sie bitte an Herrn Gerhard Schomberg: gerhard_schomberg@web.de
telefonisch unter 0171 577 00 65 ... weiterlesen
Karl-Josef Laumann zu Besuch beim Hof Kätker
Die zukunftsfähige Landwirtschaft und erneuerbare Energie waren Gesprächsthemen von NRW-Gesundheitsminister und CDU-Landtagskandidat Karl-Josef Laumann, gemeinsam mit Vertretern der CDU Lienen, während eines Besuches beim landwirtschaftlichen Betrieb Hof Kätker. ... weiterlesen
Wir schaffen Klarheit bei den Straßenbaubeiträgen
Positive Leistung der amtierenden CDU / FDP
Die Regierungsfraktionen CDU und FDP haben im Landtag die Abschaffung der umstrittenen Straßenbaubeiträge für Grundstückseigentümer in NRW auf den Weg gebracht. Das Plenum beschloss am 24. März 2022 in namentlicher Abstimmung mit Stimmen der schwarz-gelben Koalition und der AfD einen Antrag, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, die entsprechende Förderrichtlinie zu ändern.
Damit soll das Land die Beiträge in oft vier- oder sogar fünfstellliger Höhe künftig komplett und nicht mehr nur zur Hälfte übernehmen. Das soll auch rückwirkend für die seit 2020 geförderten Straßenbaubeiträge gelten.
Die SPD stimmte dagegen, die Grünen enthielten sich. Alle Fraktionen waren sich aber einig über die Notwendigkeit einer Abschaffung der Straßenbaubeiträge.
Schlüsselzuweisungen
Entscheidend ist, wer im Land regiert
In der Ratssitzung zum Haushalt wurde auch das Thema Schlüsselzuweisungen angesprochen.
Die Schlüsselzuweisungen der Landesregierung sind eine der wichtigsten Einnahmequellen im Gemeindehaushalt. Insbesondere Gemeinden, die strukturbedingt keine ausreichenden Steuereinnahmen generieren können, sind auf die Schlüsselzuweisungen besonders angewiesen. Dazu gehört auch Lienen.
Die Schlüsselzuweisungen sind von verschiedenen Faktoren abhängig. So z.B. auch von den Steuereinnahmen einer Gemeinde. Verändern sich diese, verändern sich auch die Schlüsselzuweisungen. Aber, jede Landesregierung hat auch ein eigenes „Setting“ mit der sie die Mittel auf die Regionen verteilt. Der nachfolgende Darstellung liegen die Werte aus den Haushaltsplänen zu Grunde und zeigen die Schlüsselzuweisungen an Lienen seit 2007. Die jeweiligen Jahresbalken sind in den bekannten Farben der Regierungskoalitionen dargestellt.
CDU - Fraktion im Rat der Gemeinde Lienen - Stellungnahme zum Haushalt 2022 anlässlich der Ratssitzung am 04.03.2022
Stichwortartig - Es gilt das gesprochene Wort!
die Diskussion zum letzten Haushalt wurde im Wesentlichen geprägt durch die Debatte über die Steuererhöhungen, da der Verwaltungsvorschlag für den Haushalt 2021 erhebliche Steuererhöhungen vorsah:
Grundsteuer A: 29%, Grundsteuer B: 14%.
Letztlich haben wir die Grundsteuererhöhungen halbiert, also
Grundsteuer A von 29 % auf 14 %,
Grundsteuer B von 14 % auf 7 %.
Im Sinne einer gerechten Besteuerung haben wir außerdem die
Gewerbesteuer um 4 % erhöht.